Verkaufsbedingungen

Verkaufsbedingungen der Modern Tea GmbH (Stand: 27.08.2013)
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller.

1. Zustandekommen des Vertrages
Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Rechnung per E-Mail an Sie können wir dieses Angebot binnen einer Frist von 7 Tagen berechnet ab dem Eingang Ihrer Bestellung, annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung oder Rechnung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

2. Preise, Versandkosten
a) Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
b) Für die Versendung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnen wir folgende Versandkosten zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

bis kg Bereich 1 Bereich 2 Bereich 3
70 € 27,29 € 33,81 € 37,66
200 € 57,14 € 74,04 € 83,67
500 € 103,26 € 136,43 € 154,94
700 € 125,30 € 166,71 € 192,60
über 700 € 193,78 € 242,89 € 281,20


















Bereich 1 umfasst die Postleitzahlgebiete
53, 54, 55, 56, 60, 61, 64, 65, 66, 67, 68, 69, 76
Bereich 2 umfasst die Postleitzahlgebiete
07, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 40, 41, 42, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 49, 50, 51, 52, 57, 58, 59, 63, 70, 71, 72, 73, 74, 75, 77, 78, 79, 80, 81, 82, 85, 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 95, 96, 97, 98, 99
Bereich 3 umfasst die Postleitzahlgebiete
01, 02, 03, 04, 06, 08, 09, 10, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 38, 39, 83,84, 94
c) Für die Versendung innerhalb und außerhalb der EU berechnen wir für die Versendung tatsächlich anfallenden
Versandkosten. Diese werden Ihnen mit der Rechnung mitgeteilt.

3. Zahlungsbedingungen
a) Die Belieferung erfolgt – vorbehaltlich abweichender Individualabsprachen - ausschließlich gegen Vorkasse.
b) Der Kaufpreis nebst Versandkosten ist binnen 7 Tagen nach Eingang der Annahme des Angebots auf eines unserer Konten, über Paypal oder eine andere angebotene Zahlungsweise zu entrichten.

4. Lieferfähigkeit, Lieferzeit, Gefahrübergang, Pflichten des Bestellers
a) Unsere Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die
fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir den Besteller umgehend unterrichten und bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.
b) Sofern nichts anderes vereinbart oder am Artikel anders angegeben, liefern wir - Bestand vorausgesetzt - innerhalb einer Frist von 1 Woche nach Eingang des Kaufpreises.
c) Unsere Leistungspflicht beschränkt sich bis zur Übergabe der Ware(n) an das Versand- bzw. Transportunternehmen. Der Käufer trägt die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Ware(n) an das Versand- bzw. Transportunternehmen.
d) Für Lieferungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union gilt folgendes:
Bei Lieferungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union hat der Besteller sicherzustellen, dass alle Formalien der Einfuhr, insbesondere zollrechtliche Bestimmungen, erfüllt sind. Der Besteller hat auch alle hierdurch entstehenden Kosten, insbesondere Zollabgaben und Einfuhrumsatzsteuer, zu tragen und zu zahlen. Der Besteller hat weiterhin sicherzustellen, dass die gelieferten Waren auch nach sonstigen rechtlichen Vorschriften einfuhrfähig sind (bspw. unter Berücksichtigung der Regelung zum Gesundheits- oder Verbraucherschutz etc.) und die Einfuhr der Waren damit zulässig ist. Verletzt der Besteller diese Verpflichtungen, so ist er uns gegenüber zum Schadenersatz verpflichtet.

5. Untersuchungs- und Rügepflichten / Sachmängel / Nachlieferung
a) Die von uns gelieferten Waren sind vom Auftraggeber unverzüglich nach dem Eintreffen am Bestimmungsort zu
untersuchen und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu behandeln. Die Prüfung hat sich auch auf eventuelle Beschaffenheitsvereinbarungen zu erstrecken. Werden dabei Mängel entdeckt, sind diese umgehend schriftlich zu rügen. Unverzüglich im Sinne dieser Vorschrift ist eine Woche nach Eingang am Bestimmungsort. Versteckte Mängel, die nach unverzüglicher Untersuchung nicht zu finden sind, sind spätestens binnen zweier Tage nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Wird gegen die vorstehenden Untersuchungs- und Rügepflichten verstoßen, ist der Auftraggeber - so nicht eine arglistige Täuschung vorliegt - mit Ansprüchen wegen eines Sachmangels ausgeschlossen, die Ware gilt als genehmigt.
b) Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, soweit soweit eine Trennung der mangelfreien und der mangelbehafteten Teile mit zumutbaren Mitteln möglich ist. In einem solchen Fall kann der Auftraggeber Nachlieferung verlangen. Ist dies nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, so können wir die Nachlieferung verweigern. Die Ansprüche des Auftraggebers beschränken sich in einem solchen Fall auf Minderung. Schadensersatz leisten wir nach Maßgabe der Ziff. 5 e).
c) Beruht ein Mangel der vorstehenden Art auf Waren oder Leistungen, die wir von Dritten bezogen haben und sind wir hierfür gegenüber dem Auftraggeber nicht haftbar, so sind wir in jedem Fall verpflichtet, unsere möglichen Ansprüche gegen den Dritten unter Ausschluss jeder Gewährleistung an den Auftraggeber abzutreten.
d) Alle Ansprüche gegen uns verjähren - soweit nicht gesetzlich eine kürzere Frist gilt - spätestens binnen zwölf Monaten ab der Lieferung. Ansprüche des Auftraggebers gem. § 478 BGB bleiben - unter Berücksichtigung von § 377 HGB wenn der Auftraggeber Kaufmann ist - hiervon unberührt.
e) Sind wir nach Vertrag oder Gesetz zum Schadensersatz verpflichtet, haften wir für die Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer mindestens fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Außerdem haften wir für die mindestens fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise auftretenden Schaden. Bei sonstigen Schäden haften wir nur für eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung. Unserer Pflichtverletzung steht die unseres gesetzlichen Vertreters und Erfüllungsgehilfen gleich. Die Haftung bei arglistigem Verschweigen des Mangels bleibt unberührt.
f) Sind wir aufgrund eines Mangels der gelieferten Sache oder aus sonstigen Gründen zur Nachlieferung berechtigt oder verpflichtet, so können wir - falls das entsprechende Produkt nicht mehr hergestellt wird - unserer Nachlieferungspflicht auch durch Lieferung eines vergleichbaren Nachfolgeproduktes nachkommen.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen unser Eigentum.

7. Zahlungsverzug
a) Kommt der Besteller mit seinen Zahlungen in Verzug, sind wir berechtigt, neben Verzugszinsen in Höhe von 8%
Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz pauschale Mahnkosten von 5,00 € für jede Mahnung zu berechnen.
b) Im Falle des Verzugs behalten wir uns vor, dem Besteller eine angemessene Zahlungsfrist zu setzen, verbunden mit der Erklärung, dass wir nach fruchtlosem Ablauf der Frist die Erfüllung der Leistung ablehnen und Schadensersatz statt Erfüllung verlangen und uns vorbehalten, vom Vertrag zurückzutreten.

8. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

9. Datenspeicherung
Die Daten des Bestellers werden entsprechend unserer Datenschutzrichtlinien gespeichert.

10. Anwendbares Recht
Auf alle vertraglichen Beziehungen zwischen uns und dem Besteller sowie alle damit zusammenhängenden rechtlichen Beziehungen zwischen den Parteien ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsregeln des Deutschen Internationalen Privatrechtes sowie der Bestimmungen des gesamten UN-Kaufrechtes (CISG) anzuwenden. Die Anwendbarkeit jeglichen Rechtes dritter Staaten einschließlich deren Kollisionsrechte ist ausdrücklich ausgeschlossen.

11. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den zwischen den Parteien geschlossenen Verträgen oder in Bezug auf diese Verträge unser Hauptsitz Saarbrücken. Dasselbe gilt, auch wenn die sonstigen vorstehenden Voraussetzungen nicht gegeben sind, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder aufgegeben hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Anderenfalls gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen zum Gerichtsstand. Wir sind weiterhin befugt, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.

12. Schlussbestimmungen
Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.

Direkter Kontakt:

Modern Tea GmbH
Telefon +49 681 844977-0
Fax +49 681 844977-99
E-Mail: info@modern-tea.com